Mit Freihandelsabkommen international Standards auf deutschem Niveau..

25.09.2015

Mit Freihandelsabkommen international Standards auf deutschem Niveau setzen

TTIP: Chancen überwiegen Risiken
Knapp 100 Gäste folgten der Einladung der Bundestagsabgeordneten Johann Wadephul und Thomas Stritzl ins Bürgerhaus Kronshagen zur Podiumsdiskussion „TTIP – Mythen, Fakten und Argumente“ und haben mit Fachexperten über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP diskutiert.
„Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP kann nicht nur zu Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Deutschland beitragen. Wir können damit auch international Standards für das 21. Jahrhundert setzen“, eröffnete Thomas Stritzl. Dazu zählt vor allem der Status quo für künftige Abkommen dieser Art. Mit dem transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen will die Bundesregierung für Abkommen u. a. mit Schwellen- und Entwicklungsländern global Standards setzen. „Angesichts des langfristigen Aufstiegs von Wirtschaftsmächten wie China oder Indien entscheidet sich am Erfolg von TTIP die Frage, ob die westlichen Demokratien im 21. Jahrhundert in der Lage sind, ihre gut entwickelten Standards global durchzusetzen“, untermalte Johann Wadephul in seinem Statement.
Verhandlungen schnell zum Erfolg führen
Dass dies jedoch auch vom Faktor Zeit abhängig ist, machte der Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für transatlantische Beziehungen Peter Beyer, MdB, deutlich. Er forderte von den Verhandlungspartnern EU und USA ein schnelleres Tempo. Das Ziel sollte sein, dass möglichst bis Ende des Jahres die Grundzüge des Abkommens stünden, sagte der Transatlantiker und drängte damit auf eine Beschleunigung der Gespräche.
Chancen überwiegen Risiken
Der Geschäftsführer des Hauptstadtbüros des Verbandes der chemischen Industrie Norbert Theihs machte in seinem Vortrag deutlich, dass die "Chancen des Abkommens bei weitem die Risiken überwiegen". Zudem dürfe man gegenüber anderen Ländern wirtschaftlich nun nicht hintenan bleiben. Im Gegenteil müsse man die Chance nutzen, Standards in vielen Bereichen mit Wirkung weit über beide Regionen hinaus zu schaffen.
Deutschland kann Standards bei Verbraucherschutz setzen
Im Fachstatement des Hauptgeschäftsführers der Handwerkskammer Flensburg Udo Hansen wurde die Forderung laut, ein gutes, aber auch faires Abkommen zwischen der EU und den USA zu beschließen. Dazu gehöre auch, dass Verbraucher künftig von niedrigeren Preisen und einer breiteren Produktpalette profitierten. Auch in Sachen Verbraucherschutz solle das Abkommen TTIP zudem Standards setzen.
TTIP als Motor für den Mittelstand
Konsens herrschte unter den Diskutanten in den Forderungen, dass ein schnelles Voranschreiten der Verhandlungen förderlich wäre und dass sicherzustellen sei, dass TTIP europäische und deutsche Interessen fördert. „Kaum etwas kann den deutschen Unternehmen und den hiesigen Arbeitsplätzen, speziell auch im Mittelstand, auf Dauer so viel Rückenwind geben wie ein erfolgreicher Abschluss von TTIP“, resümierte Johann Wadephul abschließend.